Erste Sitzung der Integrationskommission
Mehr Beteiligung für ausländische Mitbürger
Die neu gewählte Integrationskommission ist zu ihrer ersten Sitzung zusammengekommen. Das Gremium soll eine bessere Beteiligung ausländischer Mitbürger gewähren.
Wenn in einer Kommune mehr als 1000 Ausländer leben, musste dort bislang ein Ausländerbeirat gewählt werden. Das war jedoch gar nicht so einfach: In etlichen Städten und Gemeinden gingen zu wenige Wahlvorschläge ein, sodass es gar nicht erst zu einer Wahl kommen konnte. Und bei den Orten, in denen eine Ausländerbeiratswahl durchgeführt wurde, war die Wahlbeteiligung meist erschreckend niedrig: 2015 betrug sie in Hessen im Durchschnitt gerade einmal 6 Prozent.
Die schwarz-grüne Landesregierung hat deswegen ein neues Werkzeug eingeführt: Statt eines Ausländerbeirats kann auch eine sogenannte Integrationskommission eingesetzt werden. In Petersberg leben derzeit etwa 1200 Ausländer – deswegen ist nach der Kommunalwahl 2021 erstmals die Kommission gebildet worden.
Die Zusammensetzung der Kommission funktioniert so: Sie besteht mindestens zur Hälfte aus sachkundigen Einwohnern, die von der Gemeindevertretung auf Vorschlag der Interessenvertretungen der Migranten gewählt werden. Die restlichen Mitglieder werden auf Vorschlag der Gemeindevertretung gewählt. Vorsitzender der Kommission ist der Bürgermeister. Zur stellvertretenden Vorsitzenden wurde Silvana Heinel gewählt.
Aufgabe des Gremiums soll sein, die Organe der Gemeinde in allen Angelegenheiten, die ausländische Einwohner betreffen, zu beraten. Die Integrationskommission wird sich regelmäßig treffen.
Die Mitglieder der Kommission von links nach rechts: Mohammed Benkarbache, Silvana Heinel, Gabriele Schmitt-Lauer, Carsten Froß, Milena Ivanovska, Christine Purrmann-Keil und Thorsten Bick. Es fehlt Lena Pitz.