Sitzung der Gemeindevertretung Petersberg

E I N L A D U N G

zur 8. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Petersberg

am Donnerstag, dem 20.01.2022, 18:00 Uhr,
im Festsaal, Propsteihaus Petersberg, Rathausplatz 2, 36100 Petersberg

Tagesordnung:
1. Informationen des Bürgermeisters/der Verwaltung
2. Anfragen zum Haushalt
2.1 Anfrage des Gemeindevertreters Kai Völler/ Bürgerliste Petersberg vom 04.01.2022 "Haushaltsvorbericht der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2022"
2.2 Anfrage des Gemeindevertreters Christian Schwiddessen vom 04.01.2022 "Neubaugebiet Hutweide"
2.3 Anfrage der Fraktion Die Linke.Offene Liste zum Haushalt vom 05.01.2022 "Sanierung von Gemeindestraßen"
3. Anträge zum Haushaltsplanentwurf
3.1 Steuern
3.1.1 Änderungsantrag der Bürgerliste Petersberg vom 04.01.2022 zum gemeinsamen Antrag der CDU-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt vom 06.12.2021 "Erhöhung der Spielapparatesteuer"
3.1.2 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt vom 06.12.2021 "Erhöhung der Spielapparatesteuer"
3.1.3 Antrag der FDP-Fraktion zum Haushalt 2022 vom 05.01.2022 "Steuereinnahmen - Konto 814"
3.1.4 Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt vom 07.01.2022 "Zweitwohnungssteuer"

3.2 Vereinsförderung
3.2.1 Antrag des Gemeindevertreters Christian Schwiddessen zum Haushalt vom 14.12.2021 "Antrag zum Haushalt 2022"
3.2.2 Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Linke.Offene Liste und des Gemeindevertreters Christian Schwiddessen zum Haushalt vom 05.01.2022 "Förderung von Kultur- und Sportvereinen: Produkte 29101 und 42101 - Erhöhung der Mittel für Kinder und Jugendförderung"
3.2.3 Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Linke.Offene Liste und des Gemeindevertreters Dr. Norbert Höhl, Bündnis C zum Haushalt vom 05.01.2022 "Förderung von Kulturvereinen: Produkt 29101 Zuwendungen für Vereine auf Ortsteilebene"
3.3 Verkehr
3.3.1 Nachtrag Verwaltung zum HH 2022 - Straßenbau OT Steinhaus - Im Holzgrund
3.3.2 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Linke.Offene Liste und der SPD-Fraktion zum Haushalt vom 05.01.2022 "Produktgruppe 547: Öffentlicher Nahverkehr -
Fahrmöglichkeiten in Abend- und Nachtstunden sowie an Wochenenden verbessern"
3.3.3 Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Linke.Offene Liste und des Gemeindevertreters Dr. Norbert Höhl, Bündnis C zum Haushalt vom 05.01.2022 "Gemeindestraßen: Produkt 54101 - Ausbau Fußweg zum tegut-Markt in Marbach"
3.3.4 Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Linke.Offene Liste und der SPD-Fraktion zum Haushalt vom 05.01.2022 "Öffentlicher Personennahverkehr: Produkt 54703 - Umstellung der Buslinie 6"
3.3.5 Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Linke.Offene Liste und des Gemeindevertreters Dr. Norbert Höhl, Bündnis C zum Haushalt vom 05.01.2022 "Gemeindestraßen: Produkt 54101 - Schaffung von 5 Parkplätzen im Bereich der Zellmühle"
3.4 Schwimmbad

3.4.1 Antrag der CWE-Fraktion zum Haushalt vom 17.12.2021 "Erhöhung der Energieeffizienz in der Freibad-Schwimmanlage Waidesgrund"
3.4.2 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt vom 28.12.2021 "Schwimmbaderöffnung"
3.5 Elektrizitätsversorgung
3.5.1 Antrag der CWE-Fraktion zum Haushalt vom 19.12.2021 "Erhöhung des unter dem Produkt 53101 „Elektrizitätsversorgung“ genannten Investitionsbetrags"
3.5.2 Antrag der Fraktion Die Linke.Offene Liste zum Haushalt vom 05.01.2022 "Elektrizitätsversorgung - Bereitstellung von 250.000,- Euro (statt 58.000,- Euro)
Anschaffung von PV-Anlagen auf gemeindlichen Gebäuden: Produkt 53101"
3.6 Grundstücke
3.6.1 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt vom 28.12.2021 "Pos. 57301: Erwerb von Grundstücken"
3.6.2 Antrag der Fraktion Die Linke.Offene Liste zum Haushalt vom 28.12.2021 "Liegenschaftswesen: Produkt 11113 - Erwerb von Grundvermögen"
3.6.3 Antrag der Fraktion Die Linke. Offene Liste zum Haushalt vom 05.01.2022 "Liegenschaftswesen - Erwerb von Grundvermögen"
3.7 Stellenplan
3.7.1 Gemeinsamer Antrag der FDP-Fraktion und des Gemeindevertreters Christian Schwiddessen zum Haushalt 2022 vom 04.01.2022 "Stellenplan - Produktbereiche 11, 12, 50, 52"
3.7.2 Antrag der Fraktion Die Linke.Offene Liste zum Haushalt vom 05.01.2022 "Stellenplan - Reduzierung der Erhöhung der Personalkosten"
3.8 Kita
3.8.1 Verlängerung der Corona-Tests für Kinder in den Kindertagesstätten
3.8.2 Antrag der Bürgerliste Petersberg zum Haushalt 2022 vom 04.01.2022 "Schaffung einer U3 Kinderbetreuungseinrichtung im Ortsteil Petersberg/Steinau"
3.8.3 Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Linke.Offene Liste und des Gemeindevertreters Christian Schwiddessen zum Haushalt vom 05.01.2022 „Neubau Kita Margretenhaun"
3.9 Friedhof
3.9.1 Antrag der Fraktion die Linke.Offene Liste zum Haushalt vom 28.12.2021 "Friedhofs- und Bestattungswesen: Produkt 55301 - Bau von Stelen auf den Friedhöfen"
3.9.2 Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Linke.Offene Liste und des Gemeindevertreters Christian Schwiddessen zum Haushalt vom 05.01.2022 "Friedhofs- und
Bestattungswesen: Produkt 55301 - Öffnung der Friedhofstoiletten"
3.10 Umwelt- und Klimaschutz
3.10.1 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Linke.Offene Liste und der FDP zum Haushalt vom 04.01.2022 "Orts- und Regionalplanung - Gesamtkonzept für Umwelt- und Naturschutz - Produkt 51101"
3.10.2 Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.01.2022 zur Änderung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung für das Jahr 2022
3.11 Sonstige Produktbereiche
3.11.1 Antrag des Gemeindevertreters Christian Schwiddessen zum Haushalt vom 19.12.2021 "Einstellung eines Gemeindepflegers oder einer Gemeindepflegerin"
3.11.2 Antrag der Fraktion Die Linke.Offene Liste zum Haushalt vom 05.01.2022 "Abfallwirtschaft: Produkt 53701 - Befestigung am Sammelplatz für Grünabfall in Steinau"
3.11.3 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Linke.Offene Liste und der FDP-Fraktion zum Haushalt vom 05.01.2022 "Neubau Atemschutzwerkstatt Landwehr OT Petersberg Produktbereich 12601"
3.12 Redaktionelle Änderungen der Verwaltung zum Haushalt 2022
4. Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan, Ergebnis- und Finanzhaushalt, Investitionsprogramm und allen Anlagen

Wir empfehlen allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen aktuellen Corona-Test!

gez. Wolfgang Hintze
Vorsitzender der Gemeindevertretung