Sitzung der Gemeindevertretung Petersberg

EINLADUNG

zur 4. öffentlichen Sitzung

  der Gemeindevertretung Petersberg 

am Donnerstag, dem 15.07.2021, 18:00 Uhr,

im Festsaal, Propsteihaus Petersberg, Rathausplatz 2, 36100 Petersberg

Tagesordnung:

1. Informationen des Bürgermeisters/der Verwaltung

1.1 Mitteilung über Fulda-Main-Leitung

2. Jahresabschluss der Gemeinde Petersberg 2020

3. Aufstellung eines Gesamtabschlusses ab dem Jahr 2019

4. Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes "Gemeindewerke Petersberg"

5. Über- und außerplanmäßige Ausgaben gem. § 100 HGO

5.1 Antrag auf überplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2021 Fachbereich Tiefbau

6. Wahl eines Ortsgerichtsmitglieds (stell. Ortsgerichtsvorsitzenden) für das Ortsgericht Petersberg II

7. Anträge

7.1 Antrag des Gemeindevertreters Christian Schwiddessen vom 03.05.2021 "Schaffung von Blühstreifen auf gemeindeeigenen Grundstücken"

7.2 Antrag der CWE-Fraktion vom 28.06.2021 "Aufstellung von Parkbänken an stark frequentierten Spazier-und Wanderwegen"

7.3 Antrag des Gemeindevertreters Michael Wahl Die Linke.Offene Liste vom 30.06.2021 "Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung"

7.4 Antrag des Gemeindevertreters Michael Wahl Die Linke.Offene Liste vom 30.06.2021 "Überprüfung der Vergaberichtlinien"

7.5 Antrag des Gemeindevertreters Michael Wahl Die Linke.Offene Liste vom 30.06.2021 "Grundstückskäufe der Gemeinde"

7.6 Prüfauftrag der CDU-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 28.06.2021 "Entwicklung eines Jugendzentrums"

7.7 Prüfauftrag der CDU-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 28.06.2021 "Möglichkeiten eines teo-Lebensmittelmarktes im Gemeindegebiet"

8. Anfragen 8.1 Anfrage des Gemeindevertreters Wolfgang Pfeffer Die Linke.Offene Liste vom 26.05.2021 "Finanzielle Belastungen durch Corona "8.2 Anfrage des Gemeindevertreters Michael Wahl/Die Linke.Offene Liste vom 04.05.2021 "Entwicklung des Wasserverbrauches und Auswirkung auf die Einnahmen im Eigenbetrieb Gemeindewerke Petersberg, Betriebszweig Wasserversorgung"

8.3 Anfrage des Gemeindevertreters Christian Schwiddessen vom 27.06.2021 "Belegung der Kita Zipfelmütze, Petersberg"

8.4 Anfrage des Gemeindevertreters Christian Schwiddessen vom 27.06.2021 "Zur Belegung der Kita ́s"

8.5 Anfrage des Gemeindevertreters Christian Schwiddessen vom 27.06.2021 "Bau der Kita Zipfelmütze"

8.6 Zusatzfrage des Gemeindevertreters Christian Schwiddessen vom 28.06.2021 zur Anfrage vom 31.05.2021 "Beantragte Fördermittel für die KITA Neubauten in den Ortsteilen Marbach und Petersberg"

9. Verleihung der Rabanus-Maurus-Medaille an Felix Gaul

10. Verleihung von Ehrenbezeichnungen gem. §6 der Hauptsatzung der Gemeinde Petersberg

11. Verabschiedung ausgeschiedener Mitglieder der Gemeindevertretung

gez. Wolfgang Hintze

Vorsitzender der Gemeindevertretung