Die finanzielle Situation der Gemeinde
Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
oft war in den vergangenen Jahren vom „reichen Petersberg“ die Rede. Dass sich die Gemeinde mit ihren hohen Rücklagen dieses oder jenes doch ruhig leisten könne. Oder dass die Gemeinde auf diese oder jene Einnahme doch verzichten könne. Dieses Jahr hat uns eines deutlich gezeigt: Selbst für vermeintlich reiche Gemeinden ist ein derart gewaltiger Konjunktureinbruch ein harter Schlag.
Derzeit fehlen uns wegen der Corona-Pandemie an Gewerbe- und Einkommensteuer etwa 2 Millionen Euro, die fest im Haushalt für dieses Jahr eingeplant waren. Manche Wirtschaftszweige erholen sich allmählich, aber die Rezession ist noch längst nicht überwunden. Weitere Steuerausfälle drohen. Das Land Hessen hat den Kommunen zwar finanzielle Unterstützung zugesichert – wie hoch diese ausfallen wird, ist jedoch noch nicht klar.
Die Gemeindevertretung hat deshalb in ihrer Sitzung am 27. August 2020 eine haushaltwirtschaftliche Sperre beschlossen. Das bedeutet, dass bei manchen Projekten gespart wird, andere ins nächste Jahr verschoben und andere sogar komplett gestrichen werden müssen. Diese Sperre war leider notwendig: Hätten wir alle Investitionen wie geplant ausgezahlt, wären wir am Ende des Jahres in Liquiditätsprobleme geraten. Wir versichern Ihnen aber: Trotz dieser Sperre wird es keinen Stillstand in Petersberg geben. Wichtige Infrastrukturprojekte, wie die Kita-Neubauten in Petersberg und Marbach oder die Sanierung der Milseburgstraße in Marbach, werden nicht gestoppt, sondern wie geplant fortgeführt. Auch die Vereinsförderung läuft weiter, und Eltern erhalten eine Entlastung, indem wir ihnen die Kita-Gebühren für diejenigen Monate erstatten, in denen wegen Corona keine Betreuung möglich gewesen war.
Die Pandemie und ihre Folgen wirken sich allerdings auch auf die Haushaltsplanung 2021 aus. In der Verwaltung wird aktuell der Entwurf erarbeitet, wie das Budget für das kommende Jahr aussehen kann. Hierbei kommt uns sicher zugute, dass wir in den vergangenen Jahren immer gut gewirtschaftet und vorausschauend geplant haben. Die Folgen der Pandemie sollen nicht auf die Bürgerinnen und Bürger abgewälzt werden. Steuererhöhungen sind aus Sicht der Verwaltung nicht geplant. Dennoch gilt es angesichts von Steuereinbrüchen, fehlenden Einnahmen, erhöhten Aufwendungen und einer unsicheren konjunkturellen Lage, mit kaufmännischer Vorsicht zu planen.
Bürgermeister Carsten Froß wird den Haushalt am 29. Oktober in die Gemeindevertretung einbringen. Den Parlamentariern obliegt es dann, über diesen Entwurf zu beraten und eigene Ideen einzubringen, wie unsere Gemeinde weiterhin lebenswert bleiben kann. Am 17. Dezember entscheidet die Gemeindevertretung über das Zahlenwerk – und damit über die Zukunft Petersbergs.
Es sind herausfordernde Zeiten, in denen wir leben. Aber gemeinsam können wir die Pandemie eindämmen und die Entwicklung der Gemeinde vorantreiben. Damit Petersberg auch weiterhin die Gemeinde mit Zukunft bleibt, in der wir alle gern leben.
In diesem Sinne grüßt Sie herzlich
Ihr Gemeindevorstand Petersberg