Sitzung der Gemeindevertretung Petersberg
E I N L A D U N G
zur 29. öffentlichen Sitzung der
Gemeindevertretung Petersberg
am Donnerstag, dem 11.07.2024, 18:00 Uhr,
im Festsaal, Propsteihaus Petersberg, Rathausplatz 2, 36100 Petersberg
Tagesordnung:
1. Eröffnung/Einladung/Beschlussfähigkeit/Protokoll
2. Informationen der Bürgermeisterin/der Verwaltung
3. Bau einer Senioreneinrichtung im Neubaugebiet „Hutweide“, OT Petersberg
4. Fortführung der Anpassung des ÖPNV-Tarifs im Ortsteil Petersberg
5. Genehmigung der Haushaltssatzung 2024 durch den Landkreis Fulda
6. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Fulda und den Kommunen Petersberg, Künzell und Eichenzell bzgl. interkommunale Gewerbegebiete - Verzicht auf Zahlungsansprüche und Letter of Intent
7. Elternbeiratssatzung
8. Vertrag über die Zerlegung der Gewerbesteuer
9. Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über die Koordination des Krisenmanagements im Landkreis Fulda im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit
10. Wahl einer/eines Vertreterin/Vertreters in der Verbandsversammlung des Wasserverbands Haune
11. Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters in der Verbandsversammlung der ekom21 KGRZ
12. Berichterstattung
12.1 Bericht zum Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2023: Geschwindigkeitsreduzierung der B458 in Höhe der Abfahrt Böckels
13. Anträge
13.1 Antrag Die Linke.Offene Liste vom 20.06.2024 "Betriebskonzept für einen Bürgerbus"
13.2 Antrag Die Linke.Offene Liste vom 20.06.2024 "Information für Bürger und Vereine über Fördermaßnahmen der Gemeinde"
13.3 Antrag Die Linke.Offene Liste vom 20.06.2024 "Regelmäßige Anpassungen für Vereins-, Jugend- und Seniorenförderung sowie für Aufwandsentschädigungen für Ehrenamtliche"
13.4 Schulbushaltestelle Böckels
13.4.1 Prüfantrag Bürgerliste Petersberg vom 25.06.2024 "Bauliche Veränderung oder Austausch des Bushäuschens an der Alten Landstraße im OT Böckels"
13.4.2 Antrag CDU-Fraktion vom 25.06.2024 "Schulbushaltestelle Böckels"
14. Anfragen
14.1 Anfrage des Gemeindevertreters Michael Wahl/Die Linke.Offene Liste vom 20.06.2024 "Rutschgefahr auf Holzbrücken"
14.2 Anfrage der Gemeindevertreterin Tamara Pfaff/CDU-Fraktion vom 25.06.2024 "Spielplätze in Steinau/ Götzenhof"
14.3 Anfrage der Gemeindevertreterin Tamara Pfaff/CDU-Fraktion vom 25.06.2024 "Zukünftige Baugebiete in den Ortsteilen Steinau und Götzenhof"
14.4 Anfrage der Gemeindevertretung Tamara Pfaff/CDU-Fraktion vom 25.06.2024 "Beschilderung an Wirtschaftswegen"
gez. Wolfgang Hintze
Vorsitzender der Gemeindevertretung