Sitzung der Gemeindevertretung Petersberg

E I N L A D U N G

zur 18. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Petersberg

am Donnerstag, dem 26.01.2023, 19:00 Uhr,

im Festsaal, Propsteihaus Petersberg, Rathausplatz 2, 36100 Petersberg

Tagesordnung:
1. Eröffnung/Einladung/Beschlussfähigkeit/Protokoll
2. Amtseinführung, Verpflichtung und Berufung eines ehrenamtlichen Beigeordneten
3. Informationen des Bürgermeisters/der Verwaltung
4. Wirtschaftlichkeitsberechnung nach § 12 GemHVO - Festlegung einer Wertgrenze
5. Berichterstattung
5.1 Zwischenbericht zur Umsetzung des Beschlusses der Gemeindevertretung vom 10.11.2022 (TOP 14.1.1) - "Öffentlicher Nahverkehr - Fahrmöglichkeiten in Abend- und Nachtstunden sowie an Wochenenden verbessern"
5.2 Interkommunale Zusammenarbeit bei dem Bau und dem Betrieb einer Atemschutzwerkstatt
6. Anträge
6.1 Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 16.07.2022 "Bearbeitungsstand von Anträgen transparent machen"
6.2 Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Petersberg
6.2.1 Bericht des Vorsitzenden des Ältestenrates zur Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Petersberg
6.2.2 Antrag FDP-Fraktion zum Entwurf einer neuen Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung Petersberg vom 29.08.2022 "§ 16: Anfragen nach Abs. 1 werden im Amtsblatt veröffentlicht"
6.2.3 Antrag FDP-Fraktion zum Entwurf einer neuen Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung Petersberg vom 29.08.2022 "§ 24: Keine Begrenzung der Redezeit"
6.2.4 Antrag FDP-Fraktion zum Entwurf einer neuen Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung Petersberg vom 29.08.2022 "§ 31: Jeder Fraktion steht mindestens 1 stimmberechtigtes Mandat in jedem Ausschuss zu"
6.2.5 Antrag FDP-Fraktion zum Entwurf einer neuen Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung Petersberg vom 28.04.2022 "§§ 40, 41 und 42: Diffuse Begriffe wie Kinder- und Jugendinitiative"
6.2.6 Antrag des Gemeindevertreters Christian Schwiddessen zum Entwurf einer neuen Geschäftsordnung vom 29.08.2022 "§ 8: Teilnahme von fraktionslosen Gemeindevertretern an Ältestenratssitzungen"
6.2.7 Antrag des Gemeindevertreters Christian Schwiddessen zum Entwurf einer neuen Geschäftsordnung vom 29.08.2022 "§ 9: Einführung der aktuellen Stunde"
6.2.8 Antrag des Gemeindevertreters Christian Schwiddessen zum Entwurf einer neuen Geschäftsordnung vom 29.08.2022 "§ 16: Anfragen sollen weiterhin im Amtsblatt veröffentlicht werden"
6.2.9 Antrag des Gemeindevertreters Christian Schwiddessen zum Entwurf einer neuen Geschäftsordnung vom 29.08.2022 "§ 24: Keine Einführung von Redezeiten"
6.2.10 Antrag des Gemeindevertreters Dr. Norbert Höhl/Bündnis C vom 31.08.2022 "Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Petersberg"
6.2.11 Antrag Die Linke.Offene Liste vom 31.08.2022 "Mehr Transparenz für Bürger"
6.2.12 Neufassung der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse der Gemeinde Petersberg
6.3 Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 27.10.2022 "On-Demand-Verkehr"
6.4 Antrag Die Linke.Offene Liste vom 10.01.2023 "Beratung über den Stand des Baus des Radweges M39 mit Kosten von über 1 Million Euro."
6.5 Antrag Die Linke.Offene Liste vom 10.01.2023 "Bericht der Integrationskommission"
7. Anfragen
7.1 Zusatzfrage des Gemeindevertreters Michael Wahl/Die Linke.Offene Liste vom 10.11.2022 zur Anfrage vom 24.10.2022 "Geschäftsordnung der Betriebskommission"
7.2 Anfrage des Gemeindevertreters Prof. Dr. Thomas Stegmann/FDP-Fraktion vom 30.11.2022 Kosten für von der Verwaltung beauftragte externe Gutachten/Consulting Leistungen"
7.3 Anfrage des Gemeindevertreters Dennis Richter/Bündnis 90/Die Grünen vom 16.12.2022 "Containeraufstellung des Kindergartens Margretenhaun auf der Wiese der Keltenwallschule"
7.4 Anfrage des Gemeindevertreters Michael Wahl/Die Linke.Offene Liste vom 10.01.2023 "Anschluss an die Anrufsammeltaxi Linie 11 der Stadt Fulda"

gez. Wolfgang Hintze
Vorsitzender der Gemeindevertretung